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CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN schließen Koalition

Die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben sich für die Wahlperiode 2011 - 2016 in Bad Nauheim auf eine gemeinsame Koalition geeinigt. Wie die CDU-Fraktion betont, seien einer eindeutigen Entscheidung in der Fraktion konstruktive Gespräche mit allen Parteien und Wählergruppen vorangegangen.

[27.04.11] Mit der jetzt eingegangenen Koalition wird jedoch am ehesten dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach einem grundlegenden Politikwechsel und frischem Wind in der Kommunalpolitik Rechnung getragen. Beide Partner haben eine erfolgreiche Kommunalwahl bestritten. Die CDU ist erneut mit noch deutlicherem Abstand und einem leichten Zugewinn wieder stärkste Fraktion geworden und Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben den stärksten Stimmenzuwachs aller Parteien zu verzeichnen. Dies ist ein Garant dafür, dass beide Seiten in einer guten sachlichen Zusammenarbeit dennoch ihr jeweiliges Profil bewahren werden. Schwerpunkt der zukünftigen Zusammenarbeit wird nicht nur der Themenkomplex Ökologie sein, der von den Wählerinnen und Wählern stärker in den Fokus gerückt wurde.

Die Partner konnten in den Koalitionsverhandlungen ihre Themen einbringen und gehen auf eine faire, vertrauensvolle Zusammenarbeit zu, die Bad Nauheim fit für die Zukunft macht. Wichtige Themen im Koalitionsvertrag sind Klimaschutz und Energiewende, die Wertschätzung und Berücksichtigung des bürgerlichen und ehrenamtlichen Engagements, innovative Ideen in der Stadtentwicklung, die unternehmerische und soziale Belange gleichermaßen berücksichtigen, dabei jedoch eine Haushaltskonsolidierung möglich machen.

Auch die Themen Entwicklung des Sprudelhofs mit Ankerlösung Therme, Sanierung der Innenstadt und die Entwicklung Stollgelände werden die Kommunalpolitik in Bad Nauheim in den nächsten Jahren bestimmen. Dabei ist beiden Koalitionspartnern daran gelegen, sich gegenseitig inhaltlich eng abzustimmen und bei unterschiedlichen Meinungen tragfähige Kompromisse zu finden. Darüber hinaus ist beiden Partnern eine frühzeitige und umfassende Beteiligung der Bürgerschaft und eine sachorientierte Diskussion in den politischen Gremien wichtig.

„Wir sind zuversichtlich, dass wir sowohl für die politische Diskussionskultur als auch für die Weiterentwicklung der Stadt Bad Nauheim in den nächsten Jahren wichtige Impulse setzen werden.“, so die Fraktionsvorsitzenden Brigitta Nell-Düvel und Klaus Dietz abschließend.